Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 15.08.1990 - 3 W 48/90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wohnungseigentum; Wohnungseigentümer; Eigentümerbeschluß; Abstimmung; Stimmrecht; Hausordnung; Musik; Musizieren; Gebrauchsrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 15 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mainz - 34 II 65/89
- LG Mainz - 8 T 253/89
- OLG Zweibrücken, 15.08.1990 - 3 W 48/90
Papierfundstellen
- MDR 1990, 1121
- ZMR 1990, 427
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 10.11.1980 - 15 W 122/80
Sittenwidrigkeit eines Musikausübungsverbots durch einen …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 15.08.1990 - 3 W 48/90
»In Rechtspr. und Schrifttum ist allgemein anerkannt, daß das Musizieren ebenso wie das Abspielen von Musik durch Tonwiedergabegeräte gegen den Willen eines Wohnungsinhabers/Wohnungseigentümers nicht gänzlich untersagt, sondern nur unter Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen aller Beteiligten in dem Maße beschränkt werden kann, daß weder die Entfaltungsmöglichkeit des Musizierenden noch das Ruhebedürfnis seiner Nachbarn unzumutbare Einbußen erleiden (vgl. OLG Hamm, NJW 1981, 465; OLG Frankfurt, NJW 1985, 2138 ; BayObLG, … - OLG Frankfurt, 22.08.1984 - 20 W 148/84
Gebrauchsregelung; Richterliche Entscheidung; Miteigentum; Spieldauer für …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 15.08.1990 - 3 W 48/90
»In Rechtspr. und Schrifttum ist allgemein anerkannt, daß das Musizieren ebenso wie das Abspielen von Musik durch Tonwiedergabegeräte gegen den Willen eines Wohnungsinhabers/Wohnungseigentümers nicht gänzlich untersagt, sondern nur unter Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen aller Beteiligten in dem Maße beschränkt werden kann, daß weder die Entfaltungsmöglichkeit des Musizierenden noch das Ruhebedürfnis seiner Nachbarn unzumutbare Einbußen erleiden (vgl. OLG Hamm, NJW 1981, 465; OLG Frankfurt, NJW 1985, 2138 ; BayObLG, … - OLG Karlsruhe, 13.04.1988 - 6 U 30/87
Anspruch gegen Nachbarn auf Unterlassung von Musizieren auf Nachbargrundstück; …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 15.08.1990 - 3 W 48/90
2 Z 8/85">MDR 1985, 676 ; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1989, 1179 ...).
- BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98
Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß
In diesem Punkt möchte es die Rechtsbeschwerde im wesentlichen ebenfalls zurückweisen, sieht sich hieran aber durch die Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 28. März 1985 (BayObLGZ 1985, 104) und des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 15. August 1990 (MDR 1990, 1121) gehindert.Es darf zwar auf bestimmte Zeiten und einen bestimmten Umfang beschränkt, nicht jedoch insgesamt verboten werden (allg. M., vgl. OLG Hamm, NJW 1981, 465; NJW-RR 1986, 500, 501;… OLG Frankfurt, aaO, NJW 1985, 2138; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1989, 1179;… BayObLG aaO, 1985, 108; OLG Zweibrücken, aaO, MDR 1990, 1121;… Bärmann/Pick/Merle, aaO, § 15 Rdn. 9;… MünchKomm-BGB/Röll, 3. Aufl., § 15 WEG Rdn. 2;… Staudinger/Kreuzer, aaO, § 15 WEG Rdn. 114;… Weitnauer/Lüke, aaO, § 15 Rdn. 17).
- OLG Stuttgart, 16.03.1998 - 8 W 68/97
Untersagung des Musizierens durch Hausordnung; Zumutbarkeit des Musizierens in …
Hieran sieht er sich im Hinblick auf § 28 II FGG durch die Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 8.3.1985 (BayObLGZ 85, 104 = ZMR 85, 208)und des OLG Zweibrücken (MDR 90, 1121 = WE 90, 213) gehindert.
Rechtsprechung
| OLG Köln, 27.03.1990 - 22 W 17/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 1121
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Schleswig-Holstein, 23.07.2007 - L 7 R 105/06
sozialgerichtliches Verfahren - Beweisaufnahme - keine Ablehnung eines …
Dass ein Sachverständiger, der in der Vorinstanz vernommen worden ist, im Berufungsverfahren nicht allein aus diesem Grund in entsprechender Anwendung des § 41 Nr. 5 ZPO oder des § 41 Nr. 6 ZPO als Sachverständiger abgelehnt werden kann, entspricht der ganz herrschenden Meinung (vgl. BGH…, Beschluss vom 1. Februar 1961 - IV ZB 400/60 - MDR 1961, S. 397, Leitsatz 2; OLG Köln, MDR 1990, S. 1121;… Zöller, Zivilprozessordnung, 26. Aufl. 2007, § 406 Rz. 9;… Leipold in Stein/Jonas, Kommentar zur Zivilprozessordnung, 22. Aufl. 2006 § 406 Rz. 6 jeweils m. w. N.). - OLG Düsseldorf, 04.04.2007 - 5 W 1/07
Sohn erläutert Gutachten des Vaters: Befangen?
Lediglich ergänzend weist der Senat in diesem Zusammenhang darauf hin, dass eine Ablehnung des Sachverständigen auch dann nicht gerechtfertigt ist, wenn er bereits in einer voraufgegangen Instanz oder in einem anderen Verfahren ein Gutachten erstattet hatte (BGH LM § 209 BEG 1956, Nr. 37; OLG Köln MDR 1990, 1121).